Artikel 13: Internet in Gefahr! Alles was du wissen musst!

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Die EU ist kurz davor, einen schweren Fehler zu machen. Wie Artikel 13 das Internet verändern wird, warum es schlecht für die Zukunft von über 500 Millionen Europäern ist und wie wir Uploadfilter noch im letzten Moment stoppen können. Das schauen wir uns in diesem Video an.

Bevor wir richtig loslegen möchte ich aber zwei wichtige Hinweise geben. Erstens das Video soll kein generelles EU Bashing sein. Ich bin ein Fan der EU und ich finde die Gemeinschaft sehr wichtig. Zweitens: anders als ihr das hier gewohnt seid, enthält das Video natürlich auch viel meine eigene Meinung, die ich mir auf Basis diverser Quellen gebildet habe. Diese Quellen sind in der Infobox verlinkt.

In Europa haben viele Unternehmen die Digitalisierung verschlafen. Die wichtigsten Digitalunternehmen kommen aus der USA und zunehmend China. Bei vielen EU-Politikern bricht deswegen Panik aus. Man verteufelt die bösen Plattformen und man will die EU-Kultur schützen. Das soll mit antidigitalen, rückschrittlichen Gesetzen erreicht werden, die die alten Unternehmen mit alten Strukturen besser stellt und die modernen Unternehmen, die mit der Zeit gegangen sind, einschränkt. Besonders umstritten ist Artikel 13.

Was ist Artikel 13?

Artikel 13 ist Bestandteil der EU Urheberrechtsreform, womit man illegale Kopien von z.B. Bildern, Videos oder Musik verhindern möchte. Durch Artikel 13 sollen auch die Plattformbetreiber wie z.B. YouTube oder Instagram haftbar gemacht werden, wenn ihre User Inhalte hochladen, wo Urheberrechte verletzt werden. Die einzige Möglichkeit für die Plattformen dieses Gesetz umzusetzen sind Uploadfilter. Diese müssen deine Bilder oder Videos vor der Veröffentlichung auf mögliche Urheberrechtsverletzungen scannen, damit die Plattformen sich nicht strafbar machen.

Was sind die Folgen?

Uploadfilter sind nach heutigem Technikstand nicht in der Lage vernünftig zu funktionieren. Das Urheberrecht ist teilweise so kompliziert, dass es teilweise selbst für Anwählte schwierig wird. Z.B. erlaubt das Urheberrecht Parodien oder Zitate. Für Uploadfilter ist es aber unmöglich da verlässliche Unterscheidungen zu machen. Plattformen werden tendenziell lieber mehr blocken als zu wenig. Dieses offizielle YouTube-Bild zeigt z.B. wie es dann auf der Plattform aussehen könnte. Politiker die für Artikel 13 sind, nehmen also Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit von über 500 Millionen Europäer in Kauf. Eigentlich sollte das alleine ein absolutes KO-Argument gegen Artikel 13 sein.

Viele Befürworter von Artikel 13 meinen dieses Argument sei nur von den Plattformen wie YouTube gestreut, es seien Fake-Infos und die Artikel 13 Gegner seien nur ein aufgescheuchter Mob. Klar warnt YouTube vor den Folgen, aber die Einschätzung, dass Artikel 13 und Uploadfilter zu großen Veränderungen im Internet und zu Zensur führen wird, kommt von zahlreichen Rechtsexperten, renommierten Digitalexperten und großen Branchenverbänden. Sogar die Digitalpolitiker von der CDU, die ansonsten die Partei ist die Artikel 13 durchwinken will, warnen vor den Folgen.

Ein weiteres Argument von den Artikel 13 Befürwortern ist, dass man doch nur die kleinen Künstler und Urheber schützen und stärken will. Z.B. Musiker oder Fotographen sollen besser von ihrer Arbeit leben können, wenn große Plattformen nicht mehr illegal ihre Werke verbreiten. Dieses Ziel ist auch gut und dagegen hat kein Artikel 13 Gegner etwas, aber der Weg dahin ist falsch. Eine sehr altes Urhebeerrecht soll den neuen Technologien aufgezwungen werden. Richtig wäre aber das Urheberrecht der heutigen Zeit anzupassen. Den meisten Kreativen wird so meiner Meinung nach sogar eher geschadet und Steine in den Weg gelegt. Profitieren werden wenn überhaupt nur wenige große Konzernlobbys.

Auch das eben schon erwähnte Ziel große Plattform zu schwächen wird mit dem Gesetz nicht gelingen. Im Gegenteil allein die großen Unternehmen werden in der Lage sein, das Gesetz ansatzweise zu erfüllen. YouTube hat schon ein Content-ID System, was in die Richtung Uploadfilter geht, aber sehr fehleranfällig ist. YouTube, Instagram und Co wird es auch mit Artikel 13 noch geben, aber sowohl YouTuber als auch Zuschauer müssen sich auf einige Probleme und unrechtmäßig geblockte Inhalte einstellen. Größere Probleme werden Startups und kleinere Plattformen haben. Die Entwicklung eines Uploadfilters ist für die viel zu teuer und sie haben nicht die Ressourcen wie Google und Co. Die werden dicht machen müssen, ihr Angebot einschränken oder die Technologie von Google einkaufen. Das wiederum würde dazu führen, dass große Plattformen noch größer werden. Zudem ist es aus datenschutzrechtlichen Gründen sehr bedenklich, wenn dann alle die Filter von Google nutzen müssen.

Ingesamt wird Artikel 13 meiner Meinung nach Europa in der digitalen Entwicklung weiter zurückwerfen. Das ist vor allem für die jungen Menschen schlecht, da Wirtschaft und Wohlstand in Zukunft entscheiden vom digitalen Fortschritt abhängen wird.

Artikel 13 stoppen

Noch gibt es eine Chance Artikel 13 zu stoppen. Ende März findet eine finale Abstimmung im EU-Parlament statt, wo 751 Abgeordnete darüber abstimmen können.

Am 23.3. finden in vielen großen Städten Demonstrationen statt. Informationen dazu gibt es auf dieser Webseite (Link ist unter dem Video). Frag noch ein paar Freunde, kläre sie auf, teile auch gerne dieses Video und geht mit demonstrieren für Freiheit im Internet. Wenn die Demos groß werden, dann wird das Eindruck bei den Abgeordneten hinterlassen, die ja dem Demokartieverständis nach die Bürger im Parlament vertreten sollen. Ich selbst werde am 23.3. in Berlin am Start sein und auch heute bei der Demo in Berlin.

Außerdem kannst du die Abgeordneten kontaktieren und davon überzeugen gegen Artikel 13 abzustimmen. Am besten ist sie anzurufen. Auf der Seite pledge2019.eu/de kannst du sie anrufen und die Politiker können, wie diese Abgeordneten hier schon getan haben, zusichern, gegen Artikel 13 zu stimmen. Sei freundlich und erkläre warum du Artikel 13 ablehnst. Zudem gibt es auf der Seite saveyourinternet.eu/de auch eine Übersicht mit allen deutschen EU-Vertretern. Vor allem die rot eingefärbten vor allem CDU Politiker gilt es zu überzeugen.

In deinen Gesprächen mit Politikern kannst du auch ruhig etwas Druck ausüben, indem du klar machst, dass ihr Abstimmungsverhalten über Artikel 13 entscheiden für dein Kreuz bei der anstehenden Europawahl im Mai ist. Generell solltest du auch als Learning aus dieser Sache immer Wählen gehen. Vor allem junge Menschen gehen zu wenig wählen. Und auch junge Politiker sind in den Parlamenten zu wenig vertreten. Es sind tendenziell eher die alten Politiker aus konservativen Parteien wie der CDU, die Artikel 13 unterstützen. Diese haben wenig Bezug zum Internet und weniger ein Auge für zukünftige Entwicklungen.

Wenn dir das Video gefallen hat, dann teile es gerne mit so vielen Leuten wie möglich. Je mehr über das Thema Bescheid wissen, sich damit auseinander setzen und mit auf die Demos gehen, desto besser ist es für das Internet.